Erstattungsbetr\u00e4ge bereits entrichteter Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben k\u00f6nnen sowohl f\u00fcr die betroffenen Unternehmen als auch f\u00fcr die Zollbeh\u00f6rden eine hohe wirtschaftliche Bedeutung erlangen. Entsprechendes gilt f\u00fcr Zinsen, die u.U. auf erstattete Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben von den Zollbeh\u00f6rden an den Wirtschaftsbeteiligten gezahlt werden m\u00fcssen.<\/p>\n
Die zollrechtliche Erstattungszinsvorschrift des Art. 116 Abs. 6 UZK (ehemals Art. 241 ZK) schlie\u00dft eine Zahlung von Erstattungszinsen durch die Zollbeh\u00f6rden grunds\u00e4tzlich aus. Der EuGH sieht dagegen eine grunds\u00e4tzliche Zinspflicht f\u00fcr Erstattungsbetr\u00e4ge unionsrechtswidrig erhobener Abgaben vor. Die vorliegende Arbeit besch\u00e4ftigt sich insbesondere unter Bezugnahme auf die Rs. Wortmann (EuGH, Urteil vom 18.1.2017, Rs. C-365\/15) mit der Frage, ob der Zinsgrundsatz des EuGH mit der zollrechtlichen Erstattungszinsregelung zu vereinbaren ist, oder ob m\u00f6glicherweise zollrechtliche Grunds\u00e4tze bestehen, die dazu f\u00fchren, dass die Rechtsprechung des EuGH auf zollrechtliche Sachverhalte nicht oder nur eingeschr\u00e4nkt anzuwenden ist. Auf Grundlage des in der Arbeit zu dieser Frage ausgearbeiteten Ergebnisses werden in der Folge die Auswirkungen auf Art. 116 Abs. 6 UZK untersucht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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