Am 01. Januar 1995 trat die WTO und mit ihr das reformierte, innerorganisatorische, einheitliche und gestraffte Streitbeilegungsverfahren in Kraft, welches Kodifizierung im \u201eUnderstanding on Rules and Procedures Governing the Settlement of Disputes\u201c (Dispute Settlement Understanding, DSU) fand. Damit wurde ein bemerkenswerter Schlussstrich unter ein vormals existierendes Streitbeilegungssystem gezogen, das sich gewohnheitsrechtlich aus den d\u00fcrren Zeilen der Art. XXII und XXIII GATT 1947 entwickelte und im Laufe der Zeit zu viele prozessuale Schwachstellen offenbarte.
Nach \u00fcber 10-j\u00e4hriger Praxiser fahrung widmet sich diese Untersuchung mehreren prozessualen Aspekten unter der Fragestellung, ob der neue Streitbeilegungsmechanismus weiterer Optimierungen bedarf. Konkret wird die Zul\u00e4ssigkeit sog. amicus curiae briefs, die Frage einer m\u00f6glichen Professionalisierung der Panelebene, die im gegenw\u00e4rtigen Prozessrecht fehlende M\u00f6glichkeit f\u00fcr den Appellate Body, F\u00e4lle an die untere Panelebene zur\u00fcckzuver weisen (\u201eremand authority\u201c) und schlie\u00dflich die Problematik der zeitlichen Abfolge zwischen Compliance-Panels und Schiedsverfahren im Rahmen der Durchsetzung von Entscheidungen des Streitbeilegungsgremiums (Art. 21, 22 DSU) beleuchtet.
Nach der Beschreibung des grunds\u00e4tzlichen Ablaufes eines Streitbeilegungsverfahrens im institutionellen Rahmen der WTO werden die dabei u. a. auftretenden, vorgenannten prozessrechtlichen Probleme einer jeweiligen Bestandsaufnahme unterzogen, analysiert, anhand von ergangener Rechtssprechung sowie der einschl\u00e4gigen v\u00f6lkerrechtlichen Regelungen ausgewertet und Vorschl\u00e4ge zur Verbesserung entwickelt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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