Am 01. Januar 1995 trat die WTO und mit ihr das reformierte, innerorganisatorische, einheitliche und gestraffte Streitbeilegungsverfahren in Kraft, welches Kodifizierung im „Understanding on Rules and Procedures …
Im WTO-Streitbeilegungsverfahren „EC – Selected Customs Matters“ (WT/DS315) wurden fundamentale Prinzipien des EG-Zollrechts von den USA in Zweifel gezogen. Im Ergebnis blieb jedoch die zentrale Frage danach, ob das …
Entwicklung des Zollrechts Mit der VO (EG) Nr. 648/2005 zur Änderung des Zollkodex ist das Universum des Gemeinschaftszollrechts um wesentliche sicherheitsrelevante Aspekte erweitert worden. …
Der UN-Sicherheitsrat hat nach den Anschlägen des 11. September 2001 nicht nur erstmals festgestellt, dass Akte des internationalen Terrorismus den Weltfrieden bedrohen, sondern ferner den Mitgliedstaaten aufgegeben, …
Mit der sog. „Sicherheitsänderung“ des Zollkodex wurde im Jahr 2005 die Rechtsfigur eines „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ – im Englischen „Authorised Economic Operator“ (AEO) - in das gemeinschaftliche Zollrecht …
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist die zentrale Anlaufstelle für alle Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft. Durch die zunehmenden Schädigungen und Betrügereien zu Lasten …
In der europäischen Wirtschaft, die zu einem großen Teil von Exporten in Drittländer abhängig ist, stellt die reibungslose und schnelle Ausfuhrabwicklung einen nicht zu unterschätzenden Kalkulationsfaktor dar. Hinzu …
Umsetzung des „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ Das Institut des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (ZWB) ist nunmehr im europäischen Zollrecht fest verankert. Gem. Art. 5a Zollkodex werden einem ZWB …
Die Globalisierung der Wertschöpfungsketten in den letzten Jahrzehnten hat die Effektivität der Grenzverfahren zu einem wesentlichen Wettbewerbsfaktor im Welthandel werden lassen. Während der Handel eine möglichst …
Die Betrugsbekämpfung und der Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft haben im letzten Jahrzehnt deutlich an Bedeutung gewonnen. Grund dafür ist, dass mit der Vergrößerung des Finanzvolumens der Europäischen …
Anforderungen an Wirtschaftsbeteiligte im modernen Zollrecht Die aktuellen – sicherheitspolitisch motivierten – Reformbestrebungen im internationalen und europäischen Zollrecht beeinflussen die Durchgängigkeit der …
Das italienische Exportkontrollrecht im Bereich der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ist seit Erlass des Gesetzes vom 27.02.1992, Nr. 222 spezialgesetzlich geregelt. Nach auf Gemeinschaftsebene …
Betrug und Unregelmäßigkeiten belasten den Finanzhaushalt der Europäischen Gemeinschaft erheblich. Da nur eine konsolidierte Gemeinschaft die erhöhten Anforderungen, die durch ihre Erweiterung entstanden sind, erfüllen …
Ihre finanziellen Interessen zu schützen und die ungerechtfertigte Inanspruchnahme ihrer finanziellen Mittel zu verhindern bzw. zu ahnden, ist vitales Interesse der Europäischen Gemeinschaft. Auch wenn zu diesem Zweck …
EU-Erweiterung in der Praxis – Internationales Risikomanagement Mit Spannung wurde von Politik, Wirtschaft und Verwaltung der 1. Mai 2004 erwartet. Mit der EU-Erweiterung wurden Hoffnungen, …
Die palästinensische Wirtschaft ist auf eine Belebung der Handelstätigkeit angewiesen, um eine nachhaltige Verbesserung der Wirtschaftslage zu erzielen. Dieser Aufschwung kann indes aufgrund der stetig zunehmenden …
Nach Angaben der OECD erfolgt 60 % des internationalen Handels zwischen verbundenen Unternehmen. Die von ihnen für ihre konzerninternen Lieferungen festgelegten Verrechnungspreise sind nach einer Studie der …
Die Verluste der Europäischen Gemeinschaft infolge rechtswidriger Handlungen belaufen sich jährlich auf viele hundert Mio. Euro. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF führt auf der Grundlage der Verordnungen …
Der Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften ist aufgrund der stetigen Erweiterung der Gemeinschaft und der damit verbundenen gestiegenen Ausgaben zu einem immer ernsteren Bedürfnis geworden. …
Mit der zunehmenden Bedeutung der Europäischen Union und des Umfangs der gemeinschaftlichen Finanzen sind auch die Schädigungen und Betrügereien zu Lasten der Gemeinschaftsfinanzen zahlreicher und schwerwiegender …